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02Apr

Wie geht es weiter mit dem Landesraumordnungsprogramm (LROP)?

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V.l.n.r.: Fabian Weiß, Thomas Dosch, (Landwirtschaftsministerium), Landwirtschaftsminister Christian Meyer, Ottmar Ilchmann (Schriftführer), Hinrich Janssen (Vorsitzender) und Karsten Kruse vom Verein „Moor- und Naturschutz Aktiv“.

Am 31.03.2015 war Landwirtschaftsminister Christian Meyer beim Verein Moor- und Naturschutz Aktiv e.V. in Ramsloh zu Gast. Er referierte zum aktuellen Stand des Entwurfs des Landesraumordnungsprogramms (LROP), das in seiner ersten Fassung starke Proteste in der Landwirtschaft auslöste. Meyer wurde von seinen Mitarbeitern im Ministerium, den Herren Fabian Weiß und Thomas Dosch begleitet. Moderiert wurde die Veranstaltung von Ottmar Ilchmann. Einleitend stellte der Vereinsvorsitzende Hinrich Janssen den Gästen der Veranstaltung den Verein und dessen Ziele vor.

Der Minister machte deutlich, dass die Überarbeitung des Entwurfs noch nicht abgeschlossen werden konnte, da die Auswertung der Stellungnahmen noch Zeit beanspruche. Aus diesem Grunde beschränke er sich auf die Aspekte des LROPs, die die Landwirtschaft beträfen. Er betonte, dass nie vorgesehen war die Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen zu beeinträchtigen. Eine landwirtschaftliche Moornutzung werde auch weiterhin möglich sein. Durch die Vorgängeregierung seien jedoch viele Flächen für die Torfindustrie vorgehalten worden. Auf diese habe die Torfindustrie ein Vorkaufs- und Verwertungsrecht erhalten und damit sind sie für die Landwirtschaft dauerhaft entzogen worden. Aus diesem Grund wurden die Vorrangflächen im überarbeiteten Entwurf gestrichen. Die Punkte Moorentwicklung und Wiedervernässung sind im neuen Entwurf nicht mehr enthalten. Sie haben, so Meyer, zu Missverständnissen geführt, die nunmehr ausgeräumt worden seien.

Da ein nicht unbedeutender Teil der jährlichen CO2-Freisetzung in Niedersachsen durch den Abbau von Torf hervorgerufen werde, müsse der Torfabbau in Niedersachsen auch aus Gründen des Umwelt- und Klimaschutzes eingeschränkt werden.

Zusammen mit Vertretern der Torfindustrie und des Gartenbaus werde intensiv nach Alternativen für die Nutzung von Torf im Gartenbau gesucht. Zu diesem Zweck sei das Torfersatzforum ins Leben gerufen worden. Ziel sei es den Torfanteil in Substraten des Garten- und Landschaftsbaus zu verringern. Torf ist eine endliche Ressource – und somit sei auch der industrielle Torfabbau endlich.

Im Übrigen erklärte der Minister, dass ein breites Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zum LROP vorgesehen sei. Das letzte Wort habe, nach einer öffentlichen Diskussion, der niedersächsische Landtag.

Zwischenzeitlich hat der Minister gemeinsam mit der Landesregierung ein Förderprogramm für benachteiligte Landwirtschaften ins Leben gerufen. Zur Förderung kleinerer und mittlerer Betriebe sollen 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Verfasst am 02.04.2015 um 12:00 Uhr von .
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